§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma
Andreas Sedlmeier - EuroGem.biz, im Folgenden "Anbieter" genannt mit
dem Kunden des Onlineshops "EuroGem.biz" nachstehend "Nutzer"
genannt. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich (Irrtum vorbehalten),
so lange Vorrat reicht. Mit der Abgabe einer Bestellung über das online
Bestellsystem erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter,
den/die Artikel erwerben zu wollen. Der Nutzer erhält eine Bestätigung
der Bestellung in E-Mail-Form und es ist somit ein Kaufvertrag zustandegekommen.
Sollte es zu Einwänden / Änderungen seitens des Anbieters kommen,
so wird dies dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.
§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name,
Anschrift, E-Mail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung
unverzüglich durch Änderung der Angaben, Pflege im System mitzuteilen.
Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein
falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter,
soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der
Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch
Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach
Kauf eine E-Mail mit den Daten der Bestellung und der Lieferanschrift zu, welche
der Nutzer unmittelbar nach Erhalt auf Richtigkeit zu überprüfen hat.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter zu kontaktieren, sollte er keine
derartige E-Mail erhalten. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von
ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und
nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit
der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal
hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift
nicht erbracht werden kann.
§ 4 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Ihnen steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht zu (§
355 Bürgerliches Gesetzbuch). Danach können Sie ohne jegliche Angabe
von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach ordnungsgemäßer
Lieferung von einem nach diesen AGB geschlossenen Vertrag Abstand nehmen. Dazu
reicht die Rücksendung der Ware aus, aber auch eine schriftliche Erklärung
von Ihnen oder eine Erklärung, die auf einem anderen dauerhaften Datenträger
verkörpert ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware bzw. der Erklärung an unten genannte Adresse. Auch im Falle einer
bloßen Widerrufserklärung müssen Sie die Ware an uns zurücksenden.
Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden. Bei Verschlechterung durch
Gebrauch, Untergang der Ware vor Rücksendung usw. ist die Wertminderung
bzw. der Wert vom Kunden bis zum Warenwert zu ersetzen und wird dem Erstattungswert
(Kaufpreis - entstandene Kosten) abgezogen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht
i.S.v. $ 361 b BGB wird nicht vereinbart. Wir tragen die Rücksendungskosten
innerhalb Deutschlands im Falle eines Widerrufs oder einer Rückgabe nach
vorstehendem Absatz erst, wenn der Kaufpreis der zurückgegebenen Ware €
40 ,- übersteigt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. Für Ware, die außerhalb der gesetzlichen Zwei-Wochen-Frist
zurückgesandt wird, übernimmt der Anbieter weder die Rücksendekosten,
noch die Haftung für Verlust oder Beschädigung. Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die Artikelkosten ohne Versandkosten, sonstigen entstandenen
Kosten (z.B. PayPal-Zahlungsgebühren) zurückzuerstatten und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) herauszugeben.
Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten.
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim
Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren ca. 1-7 Tage nach
vereinbarter Zahlung dem Lieferunternehmen. Sollten Waren nicht auf Lager sein,
so kann es gegebenenfalls zu Verzögerungen beim Versand kommen. Verzögerungen
werden dem Nutzer per eMail mitgeteilt. Teillieferungen sind möglich. Mit
der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine
Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über. Ist
der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät
der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann
die durch die vergebliche Anfahrt/Lieferung entstandenen Mehraufwendungen zu
ersetzen. Der Anbieter muss die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen
und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher
Vereinbarung eines Lieferzeitraums zweimal hintereinander nicht anzutreffen
war. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit
der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Ware) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ
gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag
lösen und muss die versprochene Leistung nicht erbringen. Der Anbieter
verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte
Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Die Absätze
6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen
Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung
nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis ist innerhalb 7 Tage nach Vertragsschluss per
Vorauskasse fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Nutzer trägt
die Kosten für eventuelle Transaktionsentgelte der Zahlungsübermittlung.
§ 7 Zoll
Der Nutzer ist verantwortlich für die Einfuhr der Ware in sein Lieferland.
Sollten Zoll-Gebühren, Einfuhrumsatzsteuer oder sonstige Extrakosten anfallen,
so sind diese vom Nutzer zu tragen. Die Waren werden vom Anbieter ausreichend
deklariert und mit einer Rechnung versehen.
§ 8 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung und Versand trägt der
Nutzer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 10 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, daß die verkaufte Ware
zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern
ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat
der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls
entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die 24 Monate
Gewährleistung gilt nicht für Edelsteine, Diamanten, Schmucksteine
oder sonstige sogenannte "Schmuckartikel", diese Artikel müssen
unmittelbar binnen 48 Stunden nach Erhalt auf Fehler ausserhalb der vertraglich
zugesicherten Eigenschaften hin kontrolliert werden. Die Gewährleistung
für sonstige Artikel beträgt 24 Monate ab Kaufdatum bei Privatpersonen
innerhalb Deutschlands . Bei Reklamationen muß das Kaufdatum nachgewiesen
werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß
oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte
Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht
das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener
Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.
Es gilt § 476a BGB.
§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt.
§ 12 Urheberrechte
Sämtliche zur Angebotsdarstellung verwendeten Abbildungen,
Texte etc. unterliegen dem Copyright/Urheberrecht und bedürfen bei anderweitigen
Verwertung durch Kunden oder sonstige dritte Personen der ausdrücklichen
vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Dies gilt auch für Texte
und Bilder aus dem eMail Verkehr.
§ 13 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis
- auch aus Rücktritt - sich ergebenden Streitigkeiten ist Bayern/München,
wenn der Käufer Privatperson, Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen
verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen,
gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
(Stand: 01.06.2005)
Die jeweils gültige Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Kaufs ist in den angegebenen
Preisen enthalten.
Firma
EuroGem.biz
Inhaber: Andreas Sedlmeier
Situlistr. 35
80939 Muenchen
Deutschland / Germany
Tel.: +49 (89) 321 95 119
E-Mail: Support@EuroGem.biz
USt.-IdNr.(VAT): DE229118091
Steuer-Nr.: 424-16877